Fahrrad
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2. Die rechtliche Stellung des Fahrrades
  1900 von Paul Schumacher
  Wenn irgend eine neue Erscheinung in den Verkehr eintritt, so muss der Staat ihr einen Platz in der Rechtsordnung anweisen. Der Staat tritt aber neuen Erscheinungen mit einem unverkennbaren Misstrauen entgegen und kann sich nur schwer entschliessen, in der althergebrachten und wohlgefügten Ordnung der Dinge eine Änderung eintreten zu lassen. In der ersten Zeit wurde das Fahrrad von dem Gesetzgeber überhaupt nicht beachtet. Man hielt es für ein ungefährliches Spielzeug für Kinder und andere Unmündige. Als aber das Fahrrad sich den Verkehr stetig mehr und mehr eroberte, versuchte der Staat den Verkehr mit Fahrrädern rechtlich zu ordnen. War das Fahrrad bisher eine Spielerei und der Beachtung nicht wert, so erschien es nunmehr als eine Belästigung des Verkehrs; es erschien nur dazu da zu sein, um mit demselben in den Städten und draussen auf dem Lande allen erdenklichen Unfug zu verüben. Man betrachtete den Radfahrer als den geborenen Übeltäter, gewissermassen als einen berittenen Vagabunden, den man in seiner freien Bewegung möglichst einschränken und dadurch abhalten wollte, mit dem Rade Leben, Gesundheit und Vermögen seiner Mitmenschen zu beschädigen.
  Wie weit man in dieser Beziehung ging, beweist die Kölner Polizeiverordnung vom 9. Oktober 1869, welche das „Reiten auf Velocipeden“ auf allen öffentlichen Strassen und Plätzen der Stadt Köln bei Strafe vollständig verbot. Hierdurch wurde das Radfahren in Köln ganz unmöglich, und jeder Kölner Bürger, der in der Umgebung von Köln fahren wollte, musste zunächst das Rad aus dem Weichbilde der Stadt hinausschaffen und konnte erst draussen das Rad benutzen. Diese Polizeiverordnung wurde in Köln bis zum Beginne des Jahres 1894 auch wirklich gehandhabt. In Köln wurde ein Radfahrer bestraft, welcher am 25. April 1893 die Brückenstrasse zu Köln mit einem Zweirade befahren hatte. Das Schöffengericht hatte ihn freigesprochen, die Strafkammer des Landgerichts aber erkannte auf Verurteilung. Das Urteil der Strafkammer wurde von dem Kammergericht zu Berlin durch Urteil vom 8. Januar 1894 aufgehoben und der Radfahrer freigesprochen, aber nur deshalb, weil bei der Bekanntmachung der Polizeiverordnung im Jahre 1869 ein ganz unbedeutender Formfehler gemacht worden war. (1)
  Für die erste Zeit mag das Misstrauen gegen die Radfahrer nicht ganz unberechtigt gewesen sein. Das Fahrrad war früher wirklich nur eine Spielerei und die Radfahrer waren zum grössten Teile junge Leute, welche in ihrem jugendlichen Leichsinne und Übermut an sich zu Gesetzwidrigkeiten hinneigen. Auch kann man nicht gerade sagen, dass die ersten Radfahrer den gebildeten und besseren Volkskreisen angehörten. (2)
  Mit der fortschreitenden Entwicklung und namentlich, als das Radfahren auch in besseren Volkskreisen Eingang fand, verlor aber das Misstrauen gegen das Radfahren jede Berechtigung. Das Fahrrad dient heut wohl ebenso sehr dem Handel und Gewerbe, wie dem Vergnügen und auch diejenigen, welche nur zum Vergnügen radfahren, stellen das Fahrrad zumeist in den Dienst ihrer Gesundheit. Die Rechtsordnung ist dieser Entwicklung nicht gefolgt, sondern verharrt heute noch auf dem veralteten Standpunkte einer ängstlichen Bevormundung des Radfahrers.
  Dieses Festhalten an veralteten Vorurteilen wird selbstverständlich den Siegeszug des Fahrrades durch Deutschland nicht aufhalten. Das Bedürfnis des Verkehrs hat stets die Fesseln zu sprengen vermocht, in welche mangelndes Verständnis und mangelnder Fortschritt den Verkehr einzuengen versuchten, und dass die heutigen Beschränkungen des Radfahrers fallen werden, ist nur eine Frage der Zeit. Das Rad und seine Benutzung ist heute noch nicht gesetzlich geregelt. Die massenhafte Verwendung des Rades im Verkehre ist noch so neu, dass die Gesetzgebung bisher noch keine Zeit und, was zu Gunsten des Fahrrades spricht, auch noch keine Veranlassung gehabt hat, eine gesetzliche Regelung eintreten zu lassen. Als das Fahrrad in den Verkehr eintrat, wurde es zunächst wie ein Fuhrwerk behandelt und den Vorschriften unterstellt, die von Fuhrwerken und anderen Beförderungsmitteln gelten. Auch heute noch kommen für das Fahrrad in vielen Beziehungen die Bestimmungen zur Anwendungen, welche auch den Fuhrwerksverkehr regeln. (3)
  Als man das Fahrrad später in seiner Eigenart erkannte, wurde es nebenher noch besonderen Vorschriften unterstellt. Diese besondere Regelung erfolgte wie bei Fuhrwerken durch Polizeiverordnungen (vgl. S. 482).
  Das Fahrrad dem Fuhrwerke gleichzustellen, lag nahe; es war auch bequem, da man das Fahrrad ohne weiteres in die bestehende Rechtsordnung einfügen konnte, wenn man es einfach als Fuhrwerk behandelte. Diese Behandlung des Fahrrads ist aber eine nur oberflächliche. Bei dem Motorwagen, bei Droschken und anderen durch Pferde oder sonstige Tiere fortbewegten Beförderungsmitteln tritt zu dem die Aufsicht über das Fuhrwerk führenden Menschen eine selbständige bewegte Kraft, z. B. das Tier, die Elektrizität, hinzu, beim Fahrrad dagegen stellt der Leiter des Beförderungsmittels selbst die bewegende Kraft dar.
  Will man den Radfahrer mit seinem Rade irgend einer der bestehenden Arten von Dingen gleichstellten, so behandle man ihn nicht als Fuhrwerk, sondern entweder als Reiter oder, was noch richtiger ist, als Fussgänger. Dem Fussgänger kommt der Radfahrer seinem Wesen nach am nächsten. Dies beweist schon die geschichtliche Entwicklung des Fahrrades. Die früheren Formen des Fahrrades sollten die schnellere Bewegung des Fussgängers, das Laufen, ermöglichen, und die Schnelllaufmaschine des Freiherrn von Drais ist eine der Zwischenformen, die das Fahrrad auf dem Wege zu seiner heutigen Form durchgemacht hat. Auch der Radfahrer bewegt sich wie ein Fussgänger mit den Füssen, und das Fahrrad ist nur eine Vervollständigung, eine Ergänzung des sich fortbewegenden Menschen. Als der spanische Eroberer Ferdinand Cortez in Mexiko landete, waren den damaligen Bewohnern des Landes die Pferde unbekannt. Sie hielten die Pferde und Reiter des spanischen Heeres für ein einziges Wesen. Was den alten Mexikanern damals nur ein Gebilde ihrer Phantasie war, das ist Radfahrer und Rad heute in Wirklichkeit. Fahrrad und Radfahrer wachsen nämlich thatsächlich zu einem einzigen Ganzen zusammen.
  Der Radfahrer braucht kaum mehr Raum wie ein Fussgänger und die Abnutzung des Weges durch den Radfahrer ist weit geringer wie beim Fussgänger. Selbstverständlich wird der Bürgersteig stets den Fussgänger vorbehalten bleiben müssen, aber es ist nicht einzusehen, weshalb draussen auf dem Lande die Bankette der Landstrassen und die Fusssteige dem Radfahrer verboten sein sollen. Es genügt doch, wenn man den Radfahrer verpflichtet, auf Banketten und Fusssteigen den Fussgängern auszuweichen. (4) Die Radfahrer verlangen aber nicht einmal, den Fussgänger in dieser Weise gleichgestellt zu werden, sie würden schon zufrieden sein, wenn man sie wie Reiter behandeln wollte. Aber wie liegen die Verhältnisse thatsächlich? In den breiten Strassen der grossen Städte werden mit erheblichen Kosten besondere Reitwege angelegt. der aufwirbelnde Staub belästigt die Anwohner in erheblicher Weise, aber trotzdem werden die Reitwege beibehalten, weil es nun einmal Mode oder, wie man meint, grossstädtisch ist. Was bedeuten aber die wenigen Reiter gegenüber den zahllosen Radfahrern, die sich auf ihrem leichten Rade durch das lebensgefährliche Gedränge der schweren Fuhrwerke ihren Weg suchen müssen. In Köln z. B. werden die Reitwege so wenig benutzt, dass man es als Merkwürdigkeit geradezu in die Stadtchronik eintragen könnte, wenn einmal ein einsamer Reiter auf dem Reitwege sichtbar wird. In anderen Städten wird es nicht anders sein. Während man für Reitwege erhebliche Opfer bringt, geschieht für Radfahrer gar nichts. Das kleine Belgien beschämt das grosse Deutschland, denn es hat auf den wichtigsten Landstrassen besondere Wege für Radfahrer angelegt. Man sorge auch in Deutschland dafür, dass der Radfahrer möglichst schnell ohne Störung des übrigen Verkehrs die Stadt verlassen kann und weise ihm auch draussen wie in Belgien besondere Wege an.
  Aber auch die Hoffnung, gleiche Berücksichtigung zu erhalten wie die Reiter, wird in Deutschland noch lange ein frommer Wunsch bleiben, dessen Erfüllung nicht abzusehen ist.
  Der Radfahrer wird also noch für die nächste Zeit sich damit zufrieden geben müssen, dass die Rechtsordnung sein leichtes Gefährt in derselben Weise behandelt wie einen Möbelwagen.
  (1) Vgl. Johow, Jahrbuch der Entscheidung des Kammergerichts, Bd. XV, No. 58, S. 204. Man kann allerdings zwischen den Zeilen der Entscheidung des Kammergerichts lesen, dass der Gerichtshof eine derartige Beschränkung der Radfahrer für eine Ungeheuerlichkeit hält, und dass der Formfehler nur hervorgesucht worden ist, um eine Freisprechung zu erzielen. Der Polizeipräsident von Köln ist also auch heute noch rechtlich in der Lage, das Radfahren in Köln durch Polizeiverordnung zu verbieten, wenn er dafür sorgt, dass die Polizeiverordnung in rechtsgültiger Weise bekannt gemacht wird.
  (2) Die erste, Radfahrer betreffende Strafsache, bei welcher ich amtlich mitzuwirken hatte, war eine sehr rohe Misshandlung, die sich vor etwa zwanzig Jahren ein Radfahrerklub bei einem Ausfluge hatte zu Schulden kommen lassen. Der Vorsitzende des Klubs, welcher sich als Konsul bezeichnete, war schon wegen Bettelei vorbestraft.
  (3) Auf diesem Standpunkt, steht z. B. die Bayrische Verordnung vom 1. Januar 1898 (vgl. S. 492), die Sächsische Verordnung vom 23. November 1893 (vgl. S. 490) und die demnächst für Preussen zu erwartende Radfahrerordnung (vgl. S. 489).
  (4) Die Bayrische Verordnung vom 1. Januar 1898 (vgl. S. 492) gestattet den Radfahrern die Benutzung der Bankette, und auch die demnächst in Preussen zu erwartende allgemeine Radfahrer-Polizeiverordnung (vgl. S. 489) scheint das Verbot, die Bankette und Fusssteige zu befahren, aufheben zu wollen.
Paul Schumacher: 1. Einleitung
  2. Die rechtliche Stellung des Fahrrades
3. Die Polizeiverordnungen für Radfahrer
4. Die Vorschriften für Radfahrer in Preussen und im Königreich Sachsen
5. Die Vorschriften für Radfahrer in Bayern
6. Die Vorschriften für Radfahrer in Württemberg
7. Die Schutzbestimmungen zum Schutze der Wege und des Verkehrs
 
  zitiert nach: Paul Schiefferdecker: Das Radfahren und seine Hygiene - nebst einem Anhang: Das Recht des Radfahrers. Stuttgart: Eugen Ulmer 1900
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aktualisiert: 06.02.2006
 
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