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15.05.2001 | Berliner Zeitung

Bahn gerät ins Visier der Kartellwächter

BERLIN – Der Leiter des Bundeskartellamtes, Ulf Böge, hat die Deutsche Bahn AG verwarnt. Die Bahn hatte bei einer Ausschreibung des finanziell attraktiven Verkehrsverbundes Rhein-Neckar eine Bietergemeinschaft mit den Kommunen Heidelberg, Mannheim und Ludwigshafen gebildet und sich an der Ausschreibung der S-Bahn-Strecken beteiligt. Das Projekt der S-Bahn umfasst sechs Millionen Kilometer und ist damit die bislang größte Ausschreibung eines Bahnprojektes in ganz Europa.

Das Angebot der Bahn in einer Gemeinschaft verstößt jedoch, so Böge, gegen das Kartellrecht, weil sie den Betrieb auch allein bewältigen könne. Falls die Bahn das Angebot nicht zurückzieht, werde man einschreiten müssen, so der Präsident der Behörde.

Eine Bahnsprecherin erklärte vor der Presse, dass man die Warnung sehr ernst nehme, aber noch nicht zu einer Entscheidung gekommen sei, sich evtl. allein zu bewerben. Nur durch den Verbund sei es möglich, ein Gesamtangebot zu realisieren, das allen Fahrgästen zu gute komme, meinte die Sprecherin der Bahn, Kornelia Kneissl.

Auch in anderen Bereichen des Nahverkehrs hat die Bahn zunehmend Schwierigkeiten. Bei zwei von fünf Ausschreibungen bekam die Deutsche Bahn im letzten Jahr keinen Zuschlag. Trotzdem hat sie aber ihren Umsatz entgegen den Erwartungen erhöhen können.

Im Streit zwischen dem Bundeskartellamt und dem Eisenbahnbundesamt über die Zuständigkeiten hat der Sprecher des EBA die Kritik des Kartellamtspräsidenten zurückgewiesen. Seine Behörde habe das technische Wissen über die Bahn, und deshalb sei es richtig, dass das EBA für Verstöße gegen den Zugang anderer Anbieter zum Eisenbahnverkehr zuständig sei. Das Amt kann gegen die Deutsche Bahn AG ein Zwangsgeld erheben, wenn diese den Zugang verhindern will. Das Kartellamt habe dieses Know-how nicht und es wäre unsinnig es dort neu aufzubauen.

Quellenangaben

Quelle: Berliner Zeitung, 15.05.2001, Autor: Peter Kirnich
Schlagwörter: Verkehr, Verkehrsmittel, Eisenbahn, S-Bahn, Deutsche Bahn AG, Personenverkehr, Nahverkehr, Regionalverkehr, ÖPNV, Verkehrsverbund, Privatisierung, Markt, Wettbewerb, Verkehrsträger, Ausschreibung, Angebote, Kartellbildung, Kartellamt, Kartellüberwachung, Eisenbahnbundesamt, Politik, Finanzierung, Heidelberg, Mannheim, Ludwigshafen, Rhein-Neckar, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Hessen, Deutschland, Verkehrswerkstatt
Aktualisiert am: 02.01.2006
Erstellt von: C. Duismann 2001
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